Methodik
Wie wir die 150 Abstimmungen zur Rettung des Planeten ermittelt haben.
Um die ökologische Leistung der Fraktionen des Europäischen Parlaments zu bewerten, analysierte BLOOM 150 Abstimmungen über Änderungsanträge, die von der Europäischen Kommission und den verschiedenen Fraktionen während der 9. Legislaturperiode des Europäischen Parlaments (2019-2024) eingereicht wurden. Diese Änderungsanträge beziehen sich auf insgesamt 52 Texte, die für die Umweltpolitik der EU von erheblicher Bedeutung sind.
Die Änderungsanträge wurden nach ihrem Inhalt in vier Hauptthemen eingeteilt:
- Der Schutz der Ozeane, der biologischen Vielfalt der Meere und der Berufsfischer sowie der Kampf gegen Raubbau in der Fischerei und alle anderen Formen der nicht-nachhaltigen Ausbeutung der Meeresressourcen (z. B. Tiefseebergbau);
- Bekämpfung des Klimawandels, Förderung der Energiewende der Europäischen Union und der EU-Strategie für nachhaltige Energie;
- Die Erhaltung der biologischen Vielfalt und der Bodenlebensräume sowie die Förderung einer nachhaltigen, pestizidarmen Landwirtschaft;
- Die Förderung von Umweltgerechtigkeit, die Verteidigung der Bürger- und Umweltrechte sowie die gesetzliche Rechenschaftspflicht von Unternehmen für die Auswirkungen ihrer Tätigkeit auf die Umwelt (z. B. durch eine unternehmerische Sorgfaltspflicht).
Unsere Liste enthält sowohl Änderungsanträge mit starken praktischen Auswirkungen auf die EU-Umweltpolitik und -vorschriften (z. B. Änderungsanträge, die eine Änderung der quantitativen Ziele zur Reduzierung von Treibhausgasen vorschlagen) als auch Änderungsanträge mit hohem politischen und symbolischen Wert (z. B. Abstimmungen, in denen die Anerkennung der Klimakrise gefordert wird). Außerdem enthält unsere Liste sowohl rechtlich gebundende Abstimmungen (wie etwa Abstimmungen über von der Europäischen Kommission vorgeschlagene Verordnungen oder Richtlinien) als auch freie Abstimmungen, die darauf abzielen, der Kommission legislative Empfehlungen zu geben (wie im Falle von Initiativberichten). Die detaillierte Liste der 52 Texte, ihre Verbindlichkeit und den Inhalt der 150 Änderungsanträge und Abstimmungen finden Sie hier.
Die 150 Änderungsanträge verteilen sich wie folgt auf die vier von uns bestimmten Themen:
| Klima | Umweltgerechtigkeit | Ozean | ||
|---|---|---|---|---|
| Gebunden | 20 | 31 | 19 | 9 |
| Frei | 15 | 19 | 8 | 29 |
Die ausgewählten Änderungsanträge gliedern sich außerdem wie folgt:
- Abstimmungen und Änderungsanträge, die auf den Schutz des Planeten abzielen und eine Verbesserung des zur Abstimmung stehenden Textes verlangen (z. B. die Forderung nach ehrgeizigeren Vorschriften oder Zielen). Die Abgeordneten sollten für diese Änderungsanträge stimmen, um die Natur zu schützen.
- Abstimmungen und Änderungsanträge, die dem Schutz des Planeten zuwiderlaufen und eine Abschwächung des zur Abstimmung stehenden Textes verlangen. Die Abgeordneten sollten gegen diese Änderungsanträge stimmen, um die Natur zu schützen.
Die von BLOOM ausgewählten Änderungsanträge sowie die Texte, auf die sie sich beziehen, stellen weder eine erschöpfende noch eine repräsentative Stichprobe (d.h. zufällig) der Abstimmungen zu diesen Themen dar. Vielmehr enthält diese Liste die Texte, die unserer Meinung nach am repräsentativsten für die Berücksichtigung und Behandlung von Umweltthemen durch die europäischen politischen Fraktionen sind.
Die Änderungsanträge wurden auf der Grundlage der verfügbaren detaillierten Abstimmungsergebnisse (namentliche Abstimmungen) ausgewählt. So konnten wir sicherstellen, dass über die ausgewählten Änderungsanträge auch entschieden wurde. Nur über Änderungsanträge von bestimmter Bedeutung wird namentlich abgestimmt, d. h. eine Gruppe von Abgeordneten beantragt die Veröffentlichung der Einzelheiten der Abstimmung. Darüber hinaus ermöglichte uns das Vorhandensein von Abstimmungsdetails, die Position (dafür, dagegen oder Enthaltung) jedes einzelnen Abgeordneten zu jedem einzelnen Änderungsantrag zu ermitteln.
Bei der Auswahl haben wir auch Änderungsanträge berücksichtigt, für die BLOOM oder andere Nichtregierungsorganisationen den Fraktionen Abstimmungsempfehlungen gegeben haben, um die wichtigsten Abstimmungen auszuwählen, bei denen die Abgeordneten die Auswirkungen ihrer Abstimmung auf die Natur nicht ignorieren konnten. Wir haben alle Abstimmungen des Europäischen Parlaments vom Beginn der Legislaturperiode bis zur Plenarsitzung im Januar 2024 (einschließlich) berücksichtigt.
Wie die Stimmen gewonnen wurden.
Für namentliche Abstimmungen werden automatisch PDF-Dokumente erstellt. Die Ergebnisse für einen Änderungsantrag gliedern sich wie folgt:
- Bezeichnung des Änderungsantrags
- Nachnamen* der Abgeordneten, die dafür gestimmt haben, sortiert nach Gruppe (+)
- Nachnamen* der Abgeordneten, die dagegen gestimmt haben, sortiert nach Fraktion (-)
- Nachnamen* der Abgeordneten, die sich der Stimme enthalten haben, sortiert nach Fraktion (0)
- *Bei Abgeordneten mit demselben Nachnamen wird der vollständige Name angegeben.
Die Entwickler der Orgnisation Data For Good haben für BLOOM ein spezielles Extraktionstool für namentliche Abstimmungen entwickelt, das automatisch die Stimmen für bestimmte Änderungsanträge ermittelt.
Der Arbeitsablauf für die Bearbeitung der einzelnen Änderungsanträge ist folgendermaßen aufgebaut:
- Der Abschnitt, der sich auf den betreffenden Änderungsantrag im Dokument zur namentlichen Abstimmung bezieht, wird anhand seiner Bezeichnung identifiziert.
- Die Namen der Abgeordneten werden zusammen mit der Kennung ihrer Fraktion zum Zeitpunkt der Abstimmung und mit dem Wert ihrer Abstimmung (+, - oder 0) extrahiert.
- Es wird ein einfacher Abgleich zwischen den Namen in der namentlichen Abstimmung und der offiziellen Liste der Abgeordneten durchgeführt (https://www.europarl.europa.eu/meps/en/full-list/all).
- Anschließend wird ein dreistufiger Validierungsprozess* für den ersten Satz von Übereinstimmungen durchgeführt: i) vollständiger Abgleich, ii) teilweiser Abgleich, iii) manuelle Validierung und Korrektur.
- Etwaige Abweichungen bei den Stimmen werden entsprechend korrigiert.
- Der Änderungsantrag und die dazugehörigen Abstimmungen werden in der Datenbank gespeichert.
- *Tatsächlich können sich bei Abgeordneten während der Legislaturperiode Namensänderungen ergeben (Änderung des Familienstandes, Änderung der Schreibweise), oder ihr Name ist möglicherweise falsch geschrieben.
Insgesamt wurden 97.454 Einzelstimmen automatisch extrahiert.
So wurden die Punkte berechnet:
Die Informationen zu den nationalen Parteien und Delegationen sowie das Datum des Amtsantritts und des Amtsendes der Abgeordneten wurden den offiziellen Listen des Europäischen Parlaments entnommen und am 22. Februar 2024 abschließend aktualisiert. Abstimmungen, bei denen ein MdEP nicht anwesend war, wurden bei der Berechnung der Punktzahl nicht berücksichtigt. Wenn ein MdEP beispielsweise für 142 der 150 in dieser Studie berücksichtigten Änderungsanträge gestimmt hat, wurden nur die 142 abgestimmten Texte berücksichtigt, während die übrigen 8 Änderungsanträge bei der Gewichtung seiner Punktzahl nicht berücksichtigt wurden. Mit anderen Worten: Abwesenheiten wurden nicht bestraft. Zudem haben wir darauf geachtet, den Beginn und das Ende der Amtszeit der einzelnen Abgeordneten zu berücksichtigen. Einige Abgeordnete sind während der Legislaturperiode eingetreten, um Abgeordnete zu ersetzen, die ein Mandat in ihrem eigenen Land angetreten oder das Parlament wegen des Brexit verlassen hatten. Für diese Abgeordneten wurden bei der Berechnung der Punktzahl nur die während ihrer Amtszeit verabschiedeten Texte berücksichtigt.
Für jede Abstimmung wurden entsprechend dem Abstimmungsverhalten der Abgeordneten wie folgt Punkte vergeben bzw. abgezogen:
| Type | Stimme dafür | Stimme dagegen | Abstention |
|---|---|---|---|
| +1 | -1 | 0 | |
| Negative Stimme oder Änderung | -1 | +1 | 0 |
Positive Stimme oder Änderung: Stimmen und Änderungsanträge, die auf den Schutz des Planeten abzielen und eine Verbesserung des zur Abstimmung stehenden Textes verlangen.
Negative Stimme oder Änderung: Stimmen und Änderungsanträge, die dem Schutz des Planeten zuwiderlaufen und eine Abschwächung des zur Abstimmung stehenden Textes verlangen.
Die Summe dieser Punkte wurde dann berechnet und auf einen Wert zwischen 0 und 20 kalibriert. Wir berechneten eine Gesamtpunktzahl und eine Punktzahl für jedes Thema (Ozean, Klima, biologische Vielfalt, Umweltgerechtigkeit), nach MdEP, nationaler Delegation und europäischer Fraktion. Bei der Berechnung der Punkte für die Delegationen und die europäischen Fraktionen und Parteien haben wir die Fraktion der MdEP zum Zeitpunkt der Abstimmung und nicht ihre aktuelle Fraktion berücksichtigt, da eine Reihe von MdEP während ihrer Amtszeit die Fraktion und/oder Partei gewechselt haben. Daher kann die Punktzahl für eine Delegation/Fraktion auf der Grundlage der Stimmen von Mitgliedern berechnet worden sein, die mittlerweile nicht mehr zu dieser Delegation/politischen Fraktion gehören.
In unsere Analyse sind die Stimmen von insgesamt 853 Abgeordneten eingeflossen. Diese hohe Zahl, verglichen mit der aktuellen Zahl von 705 MdEP, ist darauf zurückzuführen, dass einige MdEP ihre Positionen verlassen haben und vor dem Ende der Wahlperiode ersetzt wurden oder im Falle der 73 britischen MdEP das Parlament infolge des Brexit endgültig verlassen haben. Wir haben uns dafür entschieden, alle MdEP auszuwerten, einschließlich derjenigen, die das Parlament verlassen haben, und derjenigen, die im Laufe der Legislaturperiode hinzugekommen sind, sofern sie über mindestens einen der Texte abgestimmt haben, die wir für die Analyse ausgewählt haben.
Jedem Abgeordneten wurde entsprechend seiner Punktzahl ein Farbverlauf zugewiesen:
Darüber hinaus haben wir uns entschieden, die Stimmen für gebundene und freie Texte nicht unterschiedlich zu gewichten. Zuvor haben wir die Fraktionsbewertungen anhand von vier verschiedenen Gewichtungssimulationen berechnet, um festzustellen, ob dies die Ergebnisse signifikant verändert:
- Simulation 1: Es wurden nur die freien Stimmen berücksichtigt (d. h. die Gewichtung der freien Stimmen ist so, dass sie die gebundenen Stimmen vollständig verdrängen).
- Simulation 2: Alle Stimmen wurden mit dem gleichen Gewicht berücksichtigt
- Simulation 3: Die gebundenen Stimmen wurden doppelt so stark gewichtet wie die freien Stimmen.
- Simulation 4: Es wurden nur die gebundenen Stimmen berücksichtigt (d. h. die Gewichtung der gebundenen Stimmen ist so, dass sie die freien Stimmen vollständig verdrängen).
Für die meisten Fraktionen sinkt die Wertung, wenn gebundene Stimmen stärker gewichtet werden. Dennoch bleiben die Unterschiede, insbesondere zwischen den Gewichtungssimulationen 2 und 3, relativ gering, was uns dazu veranlasste, von einer Gewichtung der Stimmen abzusehen.